Direkt einen Tag nach der Europawahl reisten Andreas Vogel und Ron Kneffel zusammen mit einer niedersächsischen Wirtschaftsdelegation auf Einladung des Instituts der Norddeutschen Wirtschaft e.V. und der UVN | Unternehmerverbände Niedersachsen am 10.06.2024 nach Brüssel.
Die Reise hat unser Verständnis für die europäischen Herausforderungen und Möglichkeiten weiter geschärft und viele neue Kontakte ermöglicht. Wir haben erkannt, dass es für uns als Niedersächsisches Unternehmen immer wichtiger wird, mehr Praxiswissen und Informationen nach Brüssel zu tragen und hier regelmäßig den intensiven Austausch zwischen Wirtschaft und Politik zu verstärken.
Diskussionen zur Europapolitik
Neben dem Besuch des Nato-Stützpunktes SHAPE (Supreme Headquarters Allied Powers Europe) in Mons (Belgien) waren wir auf Einladung des niedersächsischen Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung zu Gast beim traditionellen Spargelessen in der Niedersächsischen Landesvertretung in Brüssel, bei dem wir mit Wirtschaftsminister Olaf Lies und Michael Freericks, Leiter der Landesvertretung Niedersachsen, über die zukünftige Europapolitik diskutierten.
Michael Freericks berichtete bei diesem Treffen darüber, dass der befürchtete Rechtsruck ausgeblieben ist und die EVP weiterhin die stärkste Partei ist. Er sieht eine Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin als wahrscheinlich, aber nicht gesichert an, da Überraschungen immer möglich sind. Wie das ARD Studio Brüssel am 25.06.24 berichtete haben sich dann die Staats- und Regierungschefs der großen Parteien darauf geeinigt Ursula von der Leyen wieder zu nominieren.
Olaf Lies äußerte sich zum Wahlausgang wie folgt: Das Bündnis der demokratischen Parteien gegen rechts hat gewirkt. Das Wahlergebnis zeigt jedoch eine deutliche Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschland. Wie kann das nach über 30 Jahren Wiedervereinigung sein? Hier muss man sich im Westen selbstkritisch hinterfragen. Olaf Lies wirbt mit einem starken Statement dafür, mit Zuversicht und Selbstvertrauen nach vorne zu schauen und die Herausforderungen in Deutschland und der EU positiv anzugehen.
Bedeutung veränderter Rahmenbedingungen für die Wirtschaft
Bei einem Besuch in der Europäischen Kommission hatten wir inspirierende Diskussionen mit Daniel Gerber und Istvan Németh. Daniel Gerber vom Referat Green & Circular Economy der Europäischen Kommission referierte zum Thema „Ein Industrieplan für den grünen Deal – Das Netto-Null-Industrie-Gesetz zur Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit einer europäischen CO2-neutralen Industrie und des raschen Übergangs zur Klimaneutralität“.
István Németh, Policy Officer der Europäischen Kommission, schloss hiernach mit seinem Vortrag „The New Corporate Sustainability Due Diligence Directive“ an und machte deutlich, auf welche Weise das Lieferkettengesetz an diese neue Verordnung angedockt ist. Interessant zu hören war, was die hier geschaffenen Rahmenbedingungen für die Umsetzung im unternehmerischen Tagesgeschäft wirklich bedeuten. Die intensive Diskussion im Anschluss machte jedenfalls eindrucksvoll klar, wie stark diese Thematik die gesamte Wirtschaft bewegt.
Abgerundet wurde das Tagesprogramm durch das Dinner Speech mit Matthias Petschke, Direktor der Generaldirektion Steuern und Zollunion der Europäischen Kommission, zur Reform der EU-Zollunion. Ganz besonders die niedersächsischen Abgeordneten im Europäischen Parlament Lena Düpont, Jens Gieseke, Jan-Christoph Oetjen, Bernd Lange und Katrin Langensiepen bereicherten die Diskussionen.
Einigkeit: Weniger Bürokratie
In einem Punkt waren sich alle Teilnehmer der Wirtschaftsdelegation einig:
Weniger Bürokratie in Berlin und Brüssel ist dringend notwendig, damit besonders kleine und mittelständische Unternehmen wieder Luft zum Atmen haben. Technologieoffenheit, Wettbewerb und nachvollziehbare Bürokratie sind entscheidend, um Herausforderungen wie den Green Deal zu meistern.
Herzlichen Dank an Dr. Volker Müller, Benedikt Hüppe und das UVN-Team für diese spannende Reise.
Autor
Ron Kneffel
Ron Kneffel ist seit mehr als 20 Jahren Experte für Informationssicherheit, IT-Notfall- und Riskmanagement. Außerdem ist er zertifizierter Datenschutz- und Informationssicherheitsberater und in diesen Funktionen als Berater und externer CISO tätig. Seit 2022 ist er zusätzlich Vorstandsvorsitzender des CISO Alliance e.V.
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